
Kommentar Helge Thiele zur Debatte über die Müllverbrennung: Gute…
An der Müllverbrennung führt kein Weg vorbei. Zumindest bis auf weiteres nicht. Doch wie ein Landkreis die Entsorgung regelt, mit welchem Betreiber er welche Verträge abschließt, das liegt in der Hand der Kreispolitiker. Immer mehr von ihnen lehnen ein „Weiter so“ ab und fordern die Kreisverwaltung auf, ernsthaft über Alternativen zur bisherigen Abfallpolitik nachzudenken. Die Mehrheit, die sich bislang für das neue Verhandlungspaket mit der EEW abgezeichnet hat, gerät ins Rutschen – nicht zuletzt, weil die offenkundige Nähe der Kreisverwaltung zur EEW für wachsende Verwunderung sorgt und wirklich stichhaltige und überzeugende Gründe für eine Erhöhung der Verbrennungskapazität im Göppinger Müllheizkraftwerk nach wie vor fehlen.
Die im Landratsamt offenbar gehegte Hoffnung, den Kreistag am 12. Oktober tatsächlich über den neuen Vertrag mit der EEW abstimmen zu lassen, kann zweierlei bedeuten: Entweder setzt Landrat Edgar Wolff auf eine Kampfabstimmung oder die Kreisverwaltung hat nicht erkannt, dass es um eine grundsätzliche Weichenstellung in der Müllpolitik geht. Es gilt die Frage zu beantworten, ob die Müllverbrennung als Teil der Daseinsvorsorge langfristig in die öffentliche Hand gehört. Die immer lauter geforderte Prüfung einer Rekommunalisierung der Anlage benötigt jedoch Zeit. Sich diese in den kommenden Monaten nicht zu nehmen, hieße, gegen die Interessen der Bürger im Landkreis zu verstoßen. Das kann niemand wollen.