Kreis Göppingen. Seit Wochen beschäftigt die Öffentlichkeit die Frage, ob in der Müllverbrennungsanlage in Göppingen, Abfälle aus dem rückzubauenden Atomkraftwerk Neckarwestheim mitverbrannt werden. Dazu haben die Grünen nicht nur Fragen über die Stadt an das Landratsamt Göppingen gestellt, sondern auch an das Umweltministerium Baden-Württemberg. Nach anfänglichen Dementis des Landratsamts Göppingen mit Blick auf radioaktiven Müll, der hierzu nie freigegeben worden sei, wollen die Grünen laut einer Pressemitteilung aber ganz grundsätzlich wissen, ob es Abfalltransporte aus dem Landkreis Heilbronn, wo das Atomkraftwerk Neckarwestheim liegt, in den Landkreis Göppingen gibt. Denn, wenn bisher noch keine Abfalltransporte freigegeben worden seien, heiße dies noch lange nicht, dass auch künftig keine freigegeben würden.

Ermutigt zu den Fragen wurden die Grünen, wie sie berichten, vom Ersten Bürgermeister der Gemeinde Weißenhorn, Dr. Wolfgang Fendt. Dieser habe die Diskussion in Göppingen zum erneuten Anlass genommen, beim dortigen Umweltministerium nachzufragen. In der aktuellen Antwort des Ministeriums heißt es nun: „… hat das KKW Gundremmingen dem AWB telefonisch mitgeteilt, dass das Umweltministerium die Freigabe für die beantragte Charge von freigemessenen Abfällen aus dem KKW zur Beseitigung im MHKW Weißenhorn erteilt hat.“ Was da in Weißenhorn abgehe, könne nach Ansicht der Grünen auch für Göppingen nicht ausgeschlossen werden.

„Außerdem“, so der Göppinger Grünen-Fraktionschef Christoph Weber, „stelle sich grundsätzlich die Frage, ob auch nach Atomrecht nicht freizugebender Abfall in Göppingen verbrannt werden darf“. Die Antwort des baden-württembergischen Umweltministeriums auf die Frage, ob dies zu 100 Prozent ausgeschlossen werden kann, stehe nun fest: Danach ist es vorstellbar, „dass ein Teil der uneingeschränkt freigegebenen Abfälle, die aufgrund der Vorgaben des Abfallrechts in einer Verbrennungsanlage entsorgt werden müssen, als konventioneller Abfall verbrannt werden…“ können.

Neben der Beantwortung ihrer Fragen verlangen die Grünen, dass der Landrat erklärt, wie er sicherstellen will, dass tatsächlich überhaupt keine Abfälle aus Neckarwestheim in Göppingen verbrannt werden und dass strahlentechnische Eingangskontrollen gemacht werden, so Weber.